Rechtsprechung
| BPatG, 01.03.2007 - 17 W (pat) 94/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
Verfahren zum Garmachen von Lebensmitteln - Anmeldung eines Patents - Technischer …
Auszug aus BPatG, 01.03.2007 - 17 W (pat) 94/04
Insoweit gibt die Anmeldung dem Fachmann die entscheidende Richtung vor, in der er mit Erfolg weiterarbeiten kann (vgl. BGH GRUR 1968, 311 "Garmachverfahren"). - BGH, 14.10.1982 - X ZR 56/79
Erfindungshöhe eines Streitpatents - Unzulässige Erweiterung des …
Auszug aus BPatG, 01.03.2007 - 17 W (pat) 94/04
Die Ermittlung des Inhalts der Anmeldeunterlagen hat allerdings mit den Augen des Fachmann zu erfolgen; zu prüfen ist, welche Erkenntnisse ihm dadurch objektiv und ohne weiteres vermittelt worden sind (BGH BlPMZ 90, 366 "Crackkatalysator", vgl. auch BGH GRUR 83, 169 "Abdeckprofil").